JAR-FCL:. Beabsichtigter Einführungstermin 01.07.2006.
"Luftfahrt und EUROCONTROL“ im Parlament
(Beitrag vom 25.1.206 aus der Motorflug-Mailgruppe
von Rechtsanwalt Mag. iur. Joachim J. Janezic )
Zum Abschluss des Verkehrspakets debattierte der Nationalrat eine Änderung
des Luftfahrtgesetzes und zwei Vorlagen zum EUROCONTROL-Abkommen ( 1260 und
1261 d.B.).
Abgeordneter DI REGLER (V) erläuterte die Inhalte der in Rede stehenden
Vorlagen und trat für deren Annahme ein. Konkret brachte der Redner einen
Mehrparteienabänderungsantrag ein, wonach die gegenständliche Regelung erst
mit 1. Juli 2006 in Kraft treten solle.
Abgeordneter STEIER (S) referierte gleichfalls die Inhalte der Vorlagen ein
und signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion zu den genannten
Tagesordnungspunkten.
Abgeordneter DI HOFMANN (F) sprach sich ebenfalls für die Annahme der
Materien aus und ging sodann auf einzelne Teilaspekte der Thematik ein,
namentlich auf Fragen im Zusammenhang mit Fliegerärzten, wo der Redner
Kritik an den bestehenden Verhältnissen übte.
Abgeordnete Dr. MOSER (G) signalisierte die Zustimmung ihrer Fraktion zu den
Eurocontrol-Abkommen , beklagte aber, dass bei der geplanten Änderung des
Luftfahrtgesetzes die Interessen der Anrainer zu wenig berücksichtigt worden
seien, weshalb ihre Fraktion hier eine ablehnende Haltung an den Tag lege.
Abgeordneter BÖHM (V) setzte sich mit der Eurocontrol auseinander und
referierte deren Geschichte, Zusammensetzung und Aufgabenbereiche ein.
Zufrieden zeigte sich der Redner mit der zu erwartenden breiten Zustimmung
zu den in Rede stehenden Materien.
Abgeordneter FAULAND (F) erinnerte daran, dass das Heeresspital bei
Flugtauglichkeitsprüfungen über viel Erfahrung und hohe Kompetenz verfügt
und man ihm daher die Möglichkeit geben sollte, sich als eines der
vorgesehenen Medical-Centers zu etablieren. Weiters verlangte der
Abgeordnete von der Regierung, gegenüber tschechischen Begehrlichkeiten auf
der Einhaltung vertraglicher Vereinbarungen über die Einrichtung der
CEAT-Zentrale in Österreich zu bestehen.
Abgeordneter DI HÜTL (V) strich die Vorteile einheitlicher europäischer
Regelungen bei der Pilotenausbildung für Österreich heraus. Einerseits führe
die gegenseitige Anerkennung der Lizenzen zu einer Verminderung des
diesbezüglichen Verwaltungsaufwandes, andererseits werden Jobchancen
österreichischer Piloten im Ausland gewahrt.
Bei der Abstimmung wurde die Änderung des Luftfahrtgesetzes unter
Berücksichtigung des F-V-Abänderungsantrages mit V-S-F-Mehrheit angenommen.
Das EUROCONTROL-Abkommen erzielte einhellige Zustimmung."
Offensichtlich (Näheres folgt dann in den nächsten Tagen) wurde die Novelle
zum LFG zur Implementierung der JAR-FCL nunmehr angenommen.
Beabsichtigter Einführungstermin 01.07.2006.